Archiv für Mai 2009

Soliparty für Christian S. und Alex R.

plakat

en garde! Freiheit für Alex!

Alex wurde Sonntagnacht, den 18.5.09 in einem Spätkauf festgenommen mit dem Vorwurf des versuchten Brandstiftung eines Auto. Sie wurde am nächsten Tag freigelassen, weil die laut Staatsanwaltschaft keinen dringenden Tatverdacht ergab. Die Festnahme war in der Petersburger Strasse, der angebliche Tatort in der Liebigstr. Laut Polizeimeldung wurde sie nicht bei der angeblichen Tat direkt beobachtet, die Presse schrieb jedoch von Anfang an „auf frischer Tat“ verhaftet. Nach ihrer Freilassung brach sofort ein Sturm der Entrüstung los.

Polizeipräsident Dieter Glietsch und Innensenator Ehrhart Körting (SPD) sollten im Innenausschuss am Montag den Vorfall aufklären, verlangten CDU und FDP am Mittwoch. Wie könne es sein, dass eine mögliche Brandstifterin so schnell wieder freigelassen werde, fragte der FDP-Innenpolitiker Björn Jotzo am Mittwoch. „Das wundert mich sehr.“ Der Tagesspiegel hetzte Polizei und Staatsanwaltschaft aufeinander und Journalisten belagerten die Wohnung von Alex. Nachdem am Mittwoch ein Haftbefehl gegen sie erlassen wurde, jubelten Medien und der Mob aus Kopfab Politikern. Diese Autoritäten versuchen jeden Widerstand zu unterdrücken, durch Lügen oder direkte Bedrohung von Menschen, sogar Freunde und Freundinnen wurden fotografiert um ihre Gesichter in Zeitungscollagen mit brennenden Autos in Verbindung zu bringen. Alex ist jetzt in Untersuchungshaft in Lichtenberg und soll bald nach Pankow verlegt werden.

Ob sie die Tat begangen hat oder nicht spielt für uns keine Rolle.

Alle Spekulationen darüber sollten unterlassen werden. Es gibt auch keinen Grund in Panik zu verfallen. Das die Pigs endlich mal jemand brauchten als Erfolgsmeldung bei dem öffentlichen Druck war abzusehen. Jetzt muss als erstes Kohle gesammelt werden um Alex im Knast zu unterstützen. Ausserdem sollten wir ihren Fall bekannt machen um demnächst auch für Aktionen mehr Leute zu mobilisieren als beim Haftprüfungstermin. (30 Menschen warteten vor dem LKA). Alex sitzt im Knast weil die Bullen ihre Falschaussagen den Vorgaben einer Presse anpassen, die hier ihre hässlichste Fratze zeigt ! Und die Zeitungen waren es auch, die in den letzten Monaten die Stimmung gegen alle Versuche nichtkonformer Lebensweisen im Friedrichshainer Nordkiez geschürt haben. Damit versuchen „Morgenpost“, „Kurier“, „BZ“ und „Tagesspiegel“ einen reaktionäreren Senat zu installieren als ohnehin schon an der Macht ist.

Diesem Staatsterrorismus müssen wir entschlossen entgegentreten,
--weil alle gefährdet sind, die in der Nähe von Aktionen angetroffen werden
--wir zeigen wollen das sich die Bevölkerung nicht einschüchtern lässt
--abwarten als Schwäche interpretiert wird und weitere Repression nach sich zieht
--wir alle unsere Leute rausholen werden

Wir werden Alex zurückholen!