Alex

3. Prozesstag, Alexandra

Am 2. Juni fand der dritte Prozesstermin im Berufungsverfahren gegen Alexandra R. am Berliner Landgericht statt. Ihr wird eine versuchte Brandstiftung vorgeworfen. Bereits im November 2009 war sie nach 156 Tagen in Untersuchungshaft in unterer Instanz freigesprochen worden. Der Verhandlungstag brachte keine neue Beweislage, setzte aber einen Termin zur Urteilsverkündung fest. Um einen detaillierten Einblick in den 3. Prozesstag zu ermöglichen, bieten wir hiermit einen ausführlichen Prozessbericht.

(mehr…)

Alex: Am Landgericht nichts neues

Am 2. Juni fand der dritte Prozesstermin im Berufungsverfahren gegen Alexandra R. am Berliner Landgericht statt. Ihr wird eine versuchte Brandstiftung vorgeworfen. Bereits im November 2009 war sie nach 156 Tagen in Untersuchungshaft in unterer Instanz freigesprochen worden. Der Verhandlungstag brachte keine neue Beweislage, setzte aber einen Termin zur Urteilsverkündung fest. Nachdem das chemische Gutachten des Berliner Landeskriminalamts keine neuen Ergebnisse zu Tage förderte, wurde eine weitere Versuchsreihe angeordnet, mit der die Flüchtigkeit von Kohlenwasserstoffen, wie sie in Grillanzündern vorkommen, untersucht werden soll. Jedoch steht jetzt schon fest, dass auch dies nichts daran ändern wird, dass weder an Alexandras Händen, noch an ihrer Bekleidung Kohlenwasserstofffraktionen nachgewiesen werden konnten.

(mehr…)

2. Prozesstag, Alexandra

Am 12. Mai fand vor dem Berliner Landgericht ein weiterer Verhandlungstag im Berufungsprozess gegen Alexandra R. statt. Die Verhandlung begann um 9:00 im Hochsicherheitssaal 700. Rund 25 Zuschauer beobachteten den Prozess. Die Beweisaufnahme wurde mit weiteren Zeugenvernehmungen fortgesetzt.

(mehr…)

1. Prozesstag, Alexandra

Unter verschärften Sicherheitsvorkehrungen begann am Mittwoch, den 28. April die Berufungsverhandlung gegen Alexandra R. vor dem Berliner Landgericht. Die Staatsanwaltschaft wirft Alexandra vor, im Mai letzten Jahres in der Liebigstraße in Berlin-Friedrichshain, eine versuchte Brandstiftung an einem PKW begangen zu haben. Das Amtsgericht Tiergarten hatte sie im vergangenen November nach 156 Tagen Untersuchungshaft von dem Vorwurf freigesprochen. Der Auftakt des Berufungsprozesses förderte wenig Neues zu Tage.

(mehr…)

Alex: 2. Verhandlungstag

Im Berufungsprozess gegen Alexandra R. fand heute unter verschärften Sicherheitsvorkehrungen der zweite Verhandlungstag vor dem Berliner Landgericht statt. Alexanda R. wird vorgeworfen, im Mai letzten Jahres eine versuchte Brandstiftung an einem PKW in Berlin-Friedrichshain begangen zu haben. Im November 2009 war sie nach 156 Tagen in Untersuchungshaft vom Vorwurf der versuchten Brandstiftung freigesprochen worden. Der Berufungsprozess begann am vergangenen Mittwoch.

(mehr…)

Redebeitrag

Zum aktuellen Stand des Verfahrens gegen Alexandra R. Erstmalig verlesen am 30. April auf dem Boxhagener Platz im Zuge der „antikapitlistischen Walpurgisnacht“ und am 1. Mai auf der „revolutionären 1. Mai Demonstration“ in Berlin-Kreuzberg, an der in diesem Jahr weit mehr als 15.000 Menschen teilnahmen.

(mehr…)

Alex: Prozessauftakt

Unter verschärften Sicherheitsvorkehrungen begann am heutigen Mittwoch die Berufungsverhandlung gegen Alexandra R. vor dem Berliner Landgericht. Die Staatsanwaltschaft wirft Alexandra vor, im Mai letzten Jahres in der Liebigstraße in Berlin-Friedrichshain, eine versuchte Brandstiftung an einem PKW begangen zu haben. Das Amtsgericht Tiergarten hatte sie im vergangenen November nach 156 Tagen Untersuchungshaft von dem Vorwurf freigesprochen. Der heutige Prozessauftakt förderte wenig Neues zu Tage.

(mehr…)

Alex: Berufungstermine

Im November 2009 wurde Alexandra vom Amtsgericht Tiergarten vom Vorwurf der versuchten Brandstiftung freigesprochen. Vorausgegangen waren dem Freispruch eine 156 Tage andauernde Untersuchungshaft und vier Verhandlungstage (1, 2, 3, 4). Nachdem die Staatsanwaltschaft gegen das Urteil Rechtsmittel eingelegt hatte, beginnt in Kürze die Berufungsverhandlung am Berliner Landgericht. Die Anklage hat Oberstaatsanwalt Raupach übernommen, neue Beweismittel gibt es keine.

(mehr…)

Interview

Interview mit der Engarde-Soligruppe über den Freispruch von Christoph T., staatliche Kriminalisierungsstrategien und linke Solidaritätsarbeit.

(mehr…)

Interview

Autobrände, ein gewalttätiger 1. Mai wie seit Jahren nicht mehr und Angriffe auf Polizeistationen beschäftigten Berlin im vergangenen Jahr. „Kommt der RAF-Terror zurück“, spekuliert bereits Bild. Die Reaktionen des Staates sind dementsprechend: Er hoffe auf ein deutliches Zeichen im Rahmen des Strafgesetzes, so Berlins Innensenator Ehrhardt Körting angesichts von Festnahmen angeblicher Brandstifter. Bislang ging die Rechnung nicht auf. Über das Agieren der Strafverfolgungsbehörden in Berlin und politische Justiz im Allgemeinen sprachen wir (analyse & kritik) mit Martina Arndt, Verteidigerin in den Brandstiftungsverfahren gegen Alexandra R. und Tobias P., und Ulrich von Klinggräff, der in einem Prozess zwei Schüler verteidigt, die am 1. Mai einen Molotowcocktail auf Polizisten geworfen haben sollen.

(mehr…)